Auf Initiative der AfD war am 4. April 2019 die Wahl von Professorin Dr. Tanja Brühl zur neuen Präsidenten der Technischen Universität Darmstadt Gegenstand einer aktuellen Stunde im Hessischen Landtag. Direkt nach der Rede des Abgeordneten der AfD, der die Befähigung von Professorin Dr. Tanja Brühl als Politikwissenschaftlerin zur Leitung der TU Darmstadt bezweifelt hat, habe ich für meine Fraktion unsere Haltung zu demokratischen Wahlen und Autonomie unserer Hochschulen deutlich gemacht. Auch die anderen Fraktionen haben im Anschluss deutlich gemacht, dass wir zur Wahl gratulieren und ansonsten die Autonomie der Hochschulen achten. Auch kritisiert wurde Professorin Dr. Brühl für ihre Kandidatur im Schattenkabinett der SPD bei der letzten Landtagswahl als parteilose Kandidatin. Auch hier haben die demokratischen Parteien deutlich gemacht, dass das Engagement für das Land Hessen nicht für die Spitze an einer unserer Universitäten disqualifiziert, sondern im Gegenteil, zu begrüßen ist.
https://www.hessenschau.de/politik/landtag/landtagsvideos/nina-eisenhardt-gruene-wir-beglueckwuenschen-die-neubesetzung,video-88342~_story-as-tu-darmstadt-100.html
Redeskript
Sehr geehrter Herr Präsident,
Sehr geehrte Damen und Herren,
lassen Sie mich zuerst meinen herzlichen Glückwunsch für Professorin Dr. Tanja Brühl zur Wahl als Präsidentin der TU Darmstadt ausdrücken.
Mein herzlicher Dank gilt Professor Dr. Hans-Jürgen Prömel für seine erfolgreiche Leitung unserer hessischen Technischen Universität seit 2007. Seine Verdienste um die TU Darmstadt und darüber hinaus für die Wissenschaft, ganz besonders auch in seinen Funktionen als Vizepräsident der Hochschulrektorenkonferenz und als Vorsitzender der TU9, werden wir gegen Ende seiner Amtszeit im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst noch gebührend würdigen.
Ich wünsche beiden viel Erfolg, in den nächsten Monaten die Übergabe der Universitätsleitung für Oktober vorzubereiten. Es ist eine spannende Zeit, in der wir als Land mit den Universitäten Weichen für die Zukunft der hessischen Hochschulen gestalten. Unser gemeinsames Ziel ist eine starke hessische Hochschullandschaft – in Forschung und Lehre.
Mit ihrer langjährigen Erfahrung in der Hochschulleitung, ihren internationalen Forschungsaufenthalten, ihrem interdisziplinären Blick auf Wissenschaft und ihrem Engagement für gute Lehre hat Frau Professorin Dr. Brühl die Findungskommission, den Hochschulrat und die Universitätsversammlung überzeugt. Dafür können wir als Hessischer Landtag nur unseren Respekt und unsere Glückwünsche ausdrücken.
Als autonome Universität bestimmt die TU Darmstadt selbstständig über ihr Präsidium. Diese Autonomie und demokratische Selbstorganisation der hessischen Hochschulen sind für uns ein hohes Gut.
Deshalb lassen Sie mich nur wenige Worte zur Wahl und zum Verfahren sagen. Vor 6 Jahren war ich selbst als Vorsitzende der Universitätsversammlung Mitglied der Findungskommission und möchte unterstreichen, dass das Verfahren zum Ziel hat, die bestmögliche Besetzung für die Präsidentin oder den Präsidenten zu wählen, dabei die Interessen der unterschiedlichen Statusgruppen zu wahren und sicherstellt, dass die zu wählende Person die Anforderungen an eine solche Position erfüllt. Das sind die Kriterien, die zählen, und das ist auch richtig so.
Nachdem die Stelle im Sommer 2018 ausgeschrieben wurde, hat eine zwölfköpfige Findungskommission aus Mitgliedern der Universitätsversammlung und des Hochschulrats nach Bewerbungsgesprächen eine Kandidatenliste mit zwei Vorschlägen beschlossen. Der Hochschulrat, der mit hochkarätigen Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft besetzt ist, hat diesen Wahlvorschlag einstimmig gebilligt. In der Universitätsversammlung Anfang März wurde Frau Professorin Dr. Brühl im ersten Wahlgang mit großer Mehrheit gewählt. Die Universitätsversammlung ist eine Darmstädter Eigenheit, eine positive wie ich finde. In ihr sind 61 Mitglieder der Universität vertreten und sie tagt hochschulöffentlich. So können Fragen, die die Zukunft der Universität betreffen, in großer Runde diskutiert werden. Es ist geboten, dass wir als Hessischer Landtag Respekt vor diesem demokratischen Verfahren und der Entscheidung der Technischen Universität Darmstadt haben. Wer diese Wahl kritisiert, dem fehlt der Respekt vor demokratischen Wahlen und der Autonomie unserer Hochschulen.
Mit der heutigen Aktuellen Stunde und Ihren Berichtsanträgen, die im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst behandelt werden, zeigen Sie meines Erachtens, dass Sie mit der Wissenschaft ein Problem haben. Wir werden nicht zulassen, dass Sie damit dem hohen Ansehen unserer hessischen Hochschulen schaden.
Ich bin mir sicher, dass Frau Professorin Dr. Brühl ebenso wie bisher Herr Professor Dr. Prömel mit uns an einem Strang zieht, wenn es darum geht, die Hochschulen in Hessen zu stärken, unseren Studierenden ein gutes Studium zu bieten und die Freiheit der Forschung zu wahren. Deshalb freue mich auf die Zusammenarbeit mit Frau Professorin Brühl als Präsidentin der TU Darmstadt.
Vielen Dank.