Die Wissenschaftsfreiheit ist ein hohes Gut. 1. Juli 20251. Juli 2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Wissenschaftsfreiheit ist ein hohes Gut. Sie steht nicht umsonst im Grundgesetz, gleichberechtigt neben der Meinungs- und Pressefreiheit. Wer sie […]
Gesetz zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung 1. Juli 20251. Juli 2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der Beratung über Entwurf für ein Gesetz zur Anwendung künstlicher Intelligenz in der Verwaltung schreiben wir heute ein Stück […]
Versprechen der Landesregierung zur Grundsteuerreform wird nicht eingehalten 27. Januar 202527. Januar 2025 „Die Grundsteuerreform sollte ursprünglich aufkommensneutral sein, was bedeutet, dass keine Kommune nach der Reform mehr Grundsteuer einnehmen dürfte als zuvor. Dieses Versprechen wurde von der Landesregierung immer wieder betont. Doch […]
Meine Rede zum Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes und des Gesetzes für die hessischen Universitätskliniken 10. Oktober 202416. Oktober 2024 Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei der Verabschiedung des Gesetzes zur Schaffung der HöMS hat der geschätzte ehemalige Kollege Grumbach von der SPD den Gesetzentwurf […]
Meine Rede zur Regierungserklärung zur Kultur und Wissenschaft 11. Juli 20241. August 2024 Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die „hessenschau“ hat im Januar gefragt: „Ist die Kultur für die neue Landesregierung ein Restposten?“ Die Antwort kann man nach […]
Meine Rede zur Änderung des Hochschulgesetzes 19. Juni 20241. August 2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Mit der Aufnahme der Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit in das Hessische Hochschulgesetz haben wir in der letzten Legislaturperiode die […]
Meine Rede zur Finanzierung von fairen Arbeitsbedingungen an hessischen Hochschulen 21. Mai 202421. Mai 2024 Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herzlich willkommen auch an die Vertreterinnen und Vertreter der Hochschulen auf der Tribüne. Ich möchte mich bei der SPD für […]
Tarifvertrag für studentische Beschäftigte jetzt! 5. Februar 20245. Februar 2024 Studentische Hilfskräfte sollen nicht wie aktuell als Sachmittel gelten, sondern endlich in den Tarifvertrag des Landes aufgenommen werden.
Fünf von bundesweit 41 Anträgen für die nächste Runde der Exzellenzstrategie kommen aus Hessen 2. Februar 20245. Februar 2024 Erfolg für Hessische Universitäten Nina Eisenhardt, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die gemeinsame Strategie geht auf: Die hessischen Universitäten kommen mit fünf ihrer zehn eingereichten Projektskizzen in die nächste Runde […]
Ergebnisse des Untersuchungsausschuss Hanau 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In Plenardebatte am 5. Dezember wurde der Abschlussbericht des Untersuchungssauschusses zum rassistischen Terroranschlag vom 19. Februar 2020 in Hanau besprochen. Im Vorwort des Abschlussberichtes bittet der Untersuchungsausschuss die Angehörigen und […]
