Liebe Freund*innen,
niemand flieht ohne Grund! Nie zuvor waren so viele Menschen weltweit auf der Flucht. Die Zahl der Menschen, die von Krieg, bewaffneten Konflikten und Verfolgung bedroht sind, war noch nie so hoch wie heute. Unbeschreibliches Leid und Angst zwingen die Menschen ihre Heimat und ihre Familien zu verlassen. Und Europa schottet sich weiter ab: humanitär an den Grenzen des eigenen Wohlstandes sowie ethisch und kulturell durch eine vermeintliche christlich-abendländische Wertegemeinschaft. Statt die sicherheitspolitischen und ökonomischen Ursachen von Flucht zu bekämpfen, führt die Ressentiments bedienende und auf nationale Interessen bedachte Abschottungspolitik dazu, dass weiter Menschen in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft im Mittelmeer sterben müssen.
Dabei können und müssen wir viel tun. Wir müssen jetzt legale Wege für Migration schaffen, die Aushöhlung des Asylrechts stoppen und die verantwortlichen Institutionen wie das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen ausreichend finanzieren. Nur wenn wir das jetzt angehen, können wir erreichen, dass nicht noch mehr Menschen eine gefährliche Flucht auf sich nehmen müssen.
Auch die Bekämpfung von Fluchtursachen muss mehr sein als eine Worthülse. Es ist möglich, durch Aussöhnung, zivile Konfliktbearbeitung, Aufbau inklusiver Institutionen, Abrüstung und Unterstützung zivilgesellschaftlicher Gruppen, die Gewaltspiralen von immer wieder aufflammenden Bürgerkriegen zu durchbrechen. Die internationale Gemeinschaft kann ihren Teil dazu beitragen. Wenn militärische Einsätze die letzte Option sind Menschenleben zu retten, dann hat die internationale Gemeinschaft versagt und steht vor einem Widerspruch, der sich nicht mehr auflösen lässt.
Eng damit verbunden sind die drei großen Baustellen der deutschen Sicherheits- und Außenpolitik: Wir brauchen eine Wende in der Rüstungsexportpolitik. Wir dürfen nicht weiter auf Kosten der Zivilbevölkerung in Krisengebieten Gewinne der Rüstungsindustrie sichern, sondern fordern eine an zivilen Werten ausgerichtete Wirtschaft und ein Rüstungsexportkontrollgesetz, das seinen langen Namen auch verdient. Zweitens müssen Deutschland und Europa weiter auf eine kooperative Sicherheits- und Außenpolitik mit den europäischen Nachbarn und auf internationaler Ebene setzen. Die „Aufrüstung der NATO an ihrer Ostflanke“ ist bedenklich für die Stabilität und den Frieden in Europa. Ein Rückfall in die Denkweisen des Kalten Kriegs ist nicht hinnehmbar. Die dritte Baustelle betrifft die Rolle Deutschlands in den internationalen Organisationen. Wir brauchen ein stärkeres Bekenntnis zur internationalen Gemeinschaft und damit für den Ausbau von internationalen Organisationen. Krieg, Verfolgung und Armut sind globale Phänomene, welche keine nationalen Grenzen und Staatsbürgerschaften kennen und damit nur durch die Kooperationaller Staaten gelöst werden können. Im Fokus darf dabei keine militärische Sicherheit stehen, sondern eine humanitäre Sicherheit der Menschen, die durch die Umsetzung der Menschrechte gewährleistet wird.
Für viele liegt es nicht auf der Hand, aber eng mit all dem verbunden sind die Rechte von Frauen*. Denn es sind Frauen*, die in bewaffneten Konflikten und Kriegen vergewaltigt und ermordet werden. Und es sind Frauen*, die einen wichtigen Beitrag zum Aufbau stabiler und integrativer staatlicher Institutionen leisten können. Engagement für Frauen*rechte bedeutet für mich Solidarität mit Frauen* weltweit. Chancengleichheit muss für alle Frauen* gelten: in Hessen, in Deutschland, in Europa und global.
Dafür möchte ich mich gemeinsam mit euch einsetzen! Unsere Generation tickt anders. Als Kinder des neuen Jahrtausends ist die Welt in unseren Köpfen nicht mehr in ein „Wir“ und „die Anderen“ geteilt. Für uns gibt es keine unüberwindbaren Grenzen mehr.
Doch steigende Fremdenfeindlichkeit, Übergriffe und Anschläge auf Menschen, die als „anders“ wahrgenommen werden, zeigen uns, dass diese Grenzen nicht für alle überwunden sind. Zugleich treten große Teile der Gesellschaft aktiv gegen Hass, Gewalt und rechten Populismus ein und werben für Menschlichkeit. Im kommenden Bundestagswahlkampf liegt es an uns Grünen an der Seite dieser Menschen zu stehen und ihr Engagement zu unterstützen. Wir müssen dem menschenverachtenden, rechten Populismus und Rassismus der AfD gemeinsam gute Integrationskonzepte entgegenhalten. Die GRÜNEN treten seit über drei Jahrzehnten mit großem Erfolg für genau diese Werte ein und haben dazu beigetragen, dass diskriminierte Menschen im politischen System Gehör finden. Denn GRÜN heißt: eine politische Heimat für all diejenigen, die eine multikulturelle Gesellschaft nicht in Frage stellen, für all diejenigen, für die Toleranz und Vielfalt nicht an einer nationalen oder völkischen Identität endet, für all diejenigen die für Gleichberechtigung, Emanzipation und die Rechte von LGBT*IQ streiten.
Für diese Themen kämpfe ich seit vielen Jahren. Nun bewerbe ich mich bei euch um das GJH-Votum zur Unterstützung meiner Kandidatur auf der Bundestagsliste der hessischen GRÜNEN. Hierfür bitte ich euch um euer Vertrauen und eure Unterstützung.
Ich habe große Lust, gemeinsam mit euch diese und weitere Themen in einem engagierten, bunten und frischen GJH-Wahlkampf zu bearbeiten und auf die Straße und in die Köpfe der Menschen zu bringen. Mit junggrünen Akzenten können wir zeigen, wie wir uns die Zukunft unserer Generation vorstellen. Gemeinsam können wir für Veränderung, statt für Stillstand eintreten.
Habt ihr Fragen an mich? Habt ihr Ideen für eine sozialere, friedlichere und grünere Politik? Oder möchtet ihr mir einfach mal eure Meinung sagen? Ich freue mich auf euren Input und euer Engagement, denn gemeinsam schaffen wir es, junggrüne Ziele zu erreichen!
Eure Nina