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Nina Eisenhardt
für Sie im hessischen Landtag

Internationales

„Für die Europäische Union lohnt es sich zu kämpfen und am Sonntag wählen zu gehen. Sie ist das erfolgreiche Friedensprojekt, das nichts von seiner Kraft und Aktualität verloren hat. Sie ist ebenso Garantin für Wohlstand und Freiheit ihrer Bürger*innen. Und sie kommt den Menschen tagtäglich in den unterschiedlichsten Bereichen des Lebens zugute, auch vor Ort […]

Am Internationalen Tag der Menschenrechte erinnere ich mit der GRÜNEN JUGEND Hessen an all die Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen, die täglich passieren und die endlich aufhören müssen. Denn alle Menschen sind frei und sollten ein selbstestimmtes Leben ohne Angst führen können! Besonders sind unsere Gedanken heute bei den in der Türkei inhaftierten Journalist*innen und Deniz Yücel. […]

Die hessischen Grünen haben eine Frankfurter Sicherheitskonferenz veranstaltet, die das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit untersuchen sollte. Der Versuch ist leider nicht geglückt. Es besteht also noch Diskussionsbedarf. Dass Sicherheit nie absolut sein kann, ist eine Binsenweisheit, die auch auf den Podien oft wiederholt wurde. Doch eigentlich müsste man noch ein Schritt zurück machen und […]

Den Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den USA musste ich erstmal ein paar Tage sacken lassen. Es ist schwer zu begreifen, dass ein Land, in dem freiheitliche und demokratische Werte so fest verankert sind, einen Präsidenten gewählt hat, der genau diese immer wieder in Frage gestellt hat. In den Zeitungen wird spekuliert, welche Politiken Trump nun […]

Manche mögen sich freuen, dass die Wallonie CETA zu blockieren scheint, andere mögen sich ärgern, dass eine einzige Region internationale Verträge in der EU verhindern kann. Versagt die Politik der Konzerne oder versagen die Strukturen der EU? So einfach ist es leider nicht. Man kann von CETA erstmal halten was man möchte, die aktuelle Verhandlungssituation […]

In Europa hat’s gerade gefühlt niemand leicht. Auch die nukleare Teilhabe der NATO, also die amerikanischen Atomwaffen, die im Zuge der NATO in Deutschland, den Niederlanden, Belgien, Italien und der Türkei stationiert sind. Die NATO findet, die Atomwaffen werden anlässlich der Ukraine-Krise wieder wichtiger, die Bevölkerung in Osteuropa fordert den Ausbau der nuklearen Allianz und […]

Die Briten stimmen für den Brexit und Polen droht der Entzug des Stimmrechts in der EU.  Aufgrund des Erstarkens rechter und rechtspopulistischer Parteien in europäischen Ländern werden die Stimmen nach mehr Nationalstaat und der Schließung von Grenzen lauter. Auch das Versagen der europäischen Politik bei der Lösung dringender Fragen, z.B. in der Asylpolitik, trägt zu […]