Fairer Handel – Wohlstand gerecht verteilen

Es ist genug für alle da“ bringt es auf den Punkt. Wir könnten alle Menschen weltweit ernähren, wir könnten Menschen ein Dach über dem Kopf bieten, eine Gesundheitsversorgung und ausreichend Kleidung. Das Problem ist die Verteilung von Wohlstand. Auch wenn die absolute Armut weltweit zum Glück aufgrund des wirtschaftlichen Aufschwungs in Schwellenländern sinkt, nimmt die Armut in anderen Regionen der Welt weiter zu. Besonders gravierend ist, dass die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinandergeht.

Fairer Handel ist eine wichtige Voraussetzung für eine gerechte Verteilung von Wohlstand. Es ist unsozial, wenn Industrieländer zwar eine Öffnung der Märkte der Länder des globalen Südens fordern, gleichzeitig aber den Import von Produkten aus diesen massiv erschweren – zum Beispiel durch hohe Zölle und immense Subventionen auf die eigene landwirtschaftliche Produktion. Es braucht ein globales Handelsmodell, von dem alle Länder gleichberechtigt profitieren, damit so eine partnerschaftliche Zusammenarbeit erreicht werden kann. Handelsabkommen wie TTIP und CETA, die zwischen starken Industrienationen geschlossen werden, sind ebenfalls der falsche Weg, zumal wenn sie undemokratische Instrumentarien wie Schiedsgerichte vorsehen. Stattdessen sollte das Ziel globaler Freihandelsabkommen sein, die Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards zu garantieren, Steuerflucht zu verhindern und neben der Freizügigkeit von Waren auch die Freizügigkeit von Menschen zu gewähren.

Entwicklungszusammenarbeit nachhaltig gestalten

In der Entwicklungszusammenarbeit gibt es viel Reformbedarf, damit die Welt ein gerechterer Ort wird. Die Entwicklungshilfe sollte in die Länder fließen, in denen sie tatsächlich dringend benötigt wird, um Armut und Hunger zu bekämpfen. Damit Entwicklungszusammenarbeit nachhaltig ist, muss die Eigenverantwortung der Entwicklungsländer respektiert und unterstützt werden, auch wenn dies nicht immer konfliktfrei ist. Wer Verantwortung abgibt, muss auch Abstand von konditionalisierter Entwicklungshilfe nehmen und darf Gelder nicht mehr an Bedingungen knüpfen.

Ein besonderes Augenmerk muss bei der Reformierung der Entwicklungszusammenarbeit auf die technische Zusammenarbeit, also die Finanzierung von Infrastrukturprojekten, gelegt werden. Es bringt nichts, in Erdbebenregionen asphaltierte Straßen zu bauen, oder in Ländern mit hoher Analphabetenquote komplexe Kraftwerke zu errichten, die dann wiederum von deutschen Firmen betrieben werden. Diese Projekte führen auch dazu, dass nur wenige Mittel vor Ort ankommen und stattdessen in Beratungsleistungen und internationale Unternehmen oder Korruption fließen. Auch hier besteht Reformbedarf.

Letztendlich zählt zu einer Partnerschaft auf Augenhöhe auch, dass deutsche und internationale Geber zuverlässige Partner sind, die nicht in Zwei- oder Fünfjahresprojekten denken, sondern sich langfristig engagieren. Die Bundesregierung muss endlich ihr Versprechen halten und den Etat für Entwicklungszusammenarbeit auf 1 % des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Um als starkes Industrieland einen fairen Beitrag zu globaler Gerechtigkeit beizutragen, muss der Etat für Entwicklungszusammenarbeit langfristig auf 2% des BIP angehoben werden.

Klimagerechtigkeit für Klimaschutz

Der Klimawandel ist nicht gerecht – er trifft in besonderem Maße den globalen Süden und er wurde in besonderem Maße vom globalen Norden verursacht. Während arme Länder mit den Folgen des Klimawandels zu kämpfen haben, profitieren Industrieländer von den wirtschaftlichen Vorteilen des Ausstoßes von Treibhausgasen. Es ist deshalb wichtig, dass sich Deutschland und die EU international engagieren und für mehr Umwelt- und Klimaschutz einsetzen. Auch dafür, dass Unternehmen zur Rechenschaft für ihre Umweltsünden, auch in anderen Ländern, in denen die Standards niedriger sind, gezogen werden.

Eine Chance bietet es, die Vereinten Nationen und ihre Rolle im Klimaschutz zu stärken beispielsweise durch die Aufwertung des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) und durch eine konsequente Umsetzung der „Sustainable Development Goals“. Auch Deutschland muss seinen Beitrag zum neu geschaffenen Klimafond leisten und andere Staaten motivieren, dies auch zu tun. Nur durch diese Zusammenarbeit ist es möglich, den Auswirkungen des Klimawandels zu begegnen und die Folgen für die Ärmsten der Armen abzumildern.

Beiträge zu globaler Gerechtigkeit